von mh@kanzlei-phoenixsee.de | Apr 28, 2020 | Straßenverkehr
Ab dem 28. April 2020 gilt der neue Bußgeldkatalog. Er enthält einige Verschärfungen, die für Verkehrsteilnehmer besonders wichtig sind. Bisher gibt es ein Fahrverbot frühestens einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 31 km/h innerorts. Nun gibt es bereits bei einer...
von mh@kanzlei-phoenixsee.de | Mrz 21, 2019 | Arbeitsrecht
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt ist immer mal wieder für eine Überraschung gut. Einige Entscheidungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung im Arbeitsrecht stehen im Widerspruch zum europäischen Recht – so entschied regelmäßig in den letzten Jahren der EuGH. Dabei...
von mh@kanzlei-phoenixsee.de | Mrz 21, 2019 | Arbeitsrecht
Ein Autoverkäufer fuhr unter Alkoholeinflusses, dafür ohne Fahrerlaubnis, mit einem nicht im Straßenverkehr zugelassenen Quad durch die Innenstadt. Er missachtete mehrere rote Ampeln und überschritt offensichtlich die zulässige Höchstgeschwindigkeit erheblich. Der...
von mh@kanzlei-phoenixsee.de | Mrz 21, 2019 | Arbeitsrecht
Nicht nur der europäische Gerichtshof sondern auch das Bundesarbeitsgericht in Erfurt ist für Überraschungen gut. In dem am 23. Januar 2019 entschiedenen Rechtsstreit gab das Bundesarbeitsgericht seine bisherige Rechtsprechung für die Befristung ohne Sachgrund auf. §...
von mh@kanzlei-phoenixsee.de | Mrz 21, 2019 | Notar
In unserer Beratungspraxis wird gelegentlich die Bitte an uns herangetragen, in Vorsorgevollmachten oder auch im Testament den „digitalen Nachlass“ zu regeln. Dabei bestehen bei den Beteiligten ein Irrtümer darüber, was überhaupt geregelt werden sollte....
